Präambel
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Verkäufe, die auf der Website https://blackviewshop.de abgeschlossen werden.
Die Website Blackview ist ein Service von:
ONECLICMOBILE
ansässig 27, Boulevard d’Arras, 13004 Marseille, Frankreich,
URL der Website: https://blackviewshop.de
E-Mail: support@blackview.fr
Der Kunde erklärt, dass er die allgemeinen Verkaufsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat, bevor er seine Bestellung aufgegeben hat. Die Bestätigung der Bestellung gilt daher als Annahme der allgemeinen Verkaufsbedingungen.
Definitionen
Käufer: die Person, die das Produkt bestellt
Verkäufer: das Unternehmen ONECLICMOBILE
Parteien: der Käufer und der Verkäufer
Produkt: das auf der Website https://blackviewshop.de/ zum Verkauf angebotene technische Gerät oder Gut, das der Käufer bestellen kann.
Nutzer: die Person, die auf die Website https://blackviewshop.de/ zugreift und sie durchsucht, ohne jedoch einen Kauf zu tätigen, unabhängig von ihrer Qualität (privat oder beruflich), ihrem Standort, den Verbindungsmodalitäten zur Blackview-Website, dem Zweck und Ziel ihres Zugriffs auf die Blackview-Website.
Artikel 1 – Grundsätze
Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen drücken die Gesamtheit der Verpflichtungen der Parteien aus. In diesem Sinne wird der Käufer als vorbehaltlos akzeptierend angesehen.
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten unter Ausschluss aller anderen Bedingungen, insbesondere derjenigen, die für Verkäufe im Geschäft oder über andere Vertriebs- und Vermarktungskanäle gelten.
Sie sind auf der Website von Blackview zugänglich und haben gegebenenfalls Vorrang vor jeder anderen Version oder jedem anderen widersprüchlichen Dokument.
Der Verkäufer und der Käufer vereinbaren, dass diese allgemeinen Bedingungen ausschließlich ihre Beziehung regeln. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, seine allgemeinen Bedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Sie sind ab dem Zeitpunkt ihrer Online-Veröffentlichung anwendbar.
Sollte eine Verkaufsbedingung fehlen, wird sie als durch die geltenden Gepflogenheiten im Fernabsatzhandel, deren Unternehmen ihren Sitz in Frankreich haben, geregelt angesehen.
Artikel 2 – Inhalt
Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen haben zum Ziel, die Rechte und Pflichten der Parteien im Rahmen des Online-Verkaufs von Waren zu definieren, die vom Verkäufer auf der Website Blackview dem Käufer angeboten werden.
Die vorliegenden Bedingungen betreffen nur Käufe, die auf der Website von Blackview getätigt und ausschließlich in das französische Mutterland und Übersee, Korsika und Europa geliefert werden.
Diese Käufe betreffen die folgenden Produkte: technologische Produkte.
Artikel 3 – Vorvertragliche Informationen
Der Käufer erkennt an, dass er vor der Abgabe seiner Bestellung und dem Abschluss des Vertrags auf verständliche und lesbare Weise über die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen und alle in Artikel L. 221-5 des Verbrauchergesetzbuchs aufgeführten Informationen informiert wurde.
Dem Käufer werden klar und verständlich die folgenden Informationen übermittelt:
die wesentlichen Merkmale des Guts;
der Preis des Guts und/oder die Berechnungsmethode des Preises;
und, falls zutreffend, alle zusätzlichen Transport-, Liefer- oder Portokosten und alle anderen eventuell anfallenden Kosten.
bei nicht sofortiger Vertragserfüllung das Datum oder die Frist, innerhalb derer sich der Verkäufer verpflichtet, das Gut zu liefern, unabhängig von seinem Preis;
Informationen zur Identität des Verkäufers, zu seinen Post-, Telefon- und E-Mail-Kontaktdaten und zu seinen Aktivitäten, zu den gesetzlichen Garantien, den Funktionen des digitalen Inhalts und gegebenenfalls zu dessen Interoperabilität, zum Vorhandensein und zu den Modalitäten der Inanspruchnahme von Garantien und anderen vertraglichen Bedingungen.
Artikel 4 – Die Bestellung
Der Käufer hat die Möglichkeit, seine Bestellung online, aus dem Online-Katalog und mit dem dort enthaltenen Formular für jedes Produkt, innerhalb der verfügbaren Bestände, aufzugeben.
Der Käufer wird über jede Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts oder Guts informiert.
Damit die Bestellung bestätigt wird, muss der Käufer die vorliegenden Bedingungen akzeptieren, indem er an der angegebenen Stelle klickt. Er muss auch die Lieferadresse und die Liefermethode auswählen und schließlich die Zahlungsmethode bestätigen.
Der Verkauf gilt als endgültig:
nach dem Versand der Bestätigung der Annahme der Bestellung durch den Verkäufer per E-Mail an den Käufer;
und nach Erhalt des vollständigen Preises durch den Verkäufer.
Jede Bestellung gilt als Annahme der Preise und Beschreibungen der zum Verkauf stehenden Produkte. Jede Streitigkeit in diesem Punkt wird im Rahmen eines möglichen Austauschs und der unten genannten Garantien erfolgen.
In bestimmten Fällen, insbesondere bei Nichtzahlung, falscher Adresse oder einem anderen Problem mit dem Konto des Käufers, behält sich der Verkäufer das Recht vor, die Bestellung des Käufers bis zur Lösung des Problems zu blockieren.
Bei Fragen zur Verfolgung einer Bestellung muss der Käufer den Support kontaktieren.
Artikel 5 – Elektronische Unterschrift
Die Online-Angabe der Kreditkartennummer des Käufers und die endgültige Validierung der Bestellung gelten als Nachweis der Zustimmung des Käufers:
Fälligkeit der Beträge, die aufgrund des Bestellformulars geschuldet werden,
Unterschrift und ausdrückliche Annahme aller getätigten Transaktionen.
Im Falle des betrügerischen Gebrauchs der Kreditkarte wird der Käufer gebeten, nach Feststellung dieses Gebrauchs den Support zu kontaktieren.
Artikel 6 – Auftragsbestätigung
Der Verkäufer stellt dem Käufer ein Exemplar des Vertrags per E-Mail zur Verfügung.
Artikel 7 – Nachweis der Transaktion
Die in den Computersystemen des Verkäufers unter angemessenen Sicherheitsbedingungen gespeicherten Computerregister gelten als Nachweis für die Kommunikation, Bestellungen und Zahlungen zwischen den Parteien. Die Archivierung der Bestellformulare und Rechnungen erfolgt auf einem zuverlässigen und dauerhaften Medium, das als Beweis vorgelegt werden kann.
Die Produkte, die durch die vorliegenden allgemeinen Bedingungen geregelt sind, sind diejenigen, die auf der Website des Verkäufers aufgeführt sind und als vom Verkäufer verkauft und versendet angegeben sind. Sie werden innerhalb der verfügbaren Bestände angeboten.
Die Produkte werden so genau wie möglich beschrieben und dargestellt. Sollten jedoch Fehler oder Auslassungen bei dieser Darstellung aufgetreten sein, kann die Verantwortung des Verkäufers nicht übernommen werden.
Die Fotos der Produkte sind nicht vertraglich.
Artikel 9 – Preis
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern, verpflichtet sich jedoch, die am Tag der Bestellung geltenden Tarife anzuwenden, vorbehaltlich der Verfügbarkeit zu diesem Zeitpunkt.
Die Preise sind in Euro angegeben. Sie berücksichtigen keine zusätzlichen Lieferkosten, die zusätzlich berechnet und vor der Bestätigung der Bestellung angegeben werden. Die Preise berücksichtigen die am Tag der Bestellung geltende Mehrwertsteuer, und jede Änderung des anwendbaren Mehrwertsteuersatzes wird automatisch auf den Preis der Produkte im Online-Shop übertragen.
Sollten eine oder mehrere Steuern oder Abgaben, insbesondere Umweltabgaben, geschaffen oder geändert werden, sei es nach oben oder unten, kann diese Änderung auf den Verkaufspreis der Produkte übertragen werden.
Artikel 10 – Zahlungsmethode
Es handelt sich um eine Bestellung mit Zahlungspflicht, was bedeutet, dass die Abgabe der Bestellung eine Zahlung des Käufers erfordert.
Um seine Bestellung zu bezahlen, kann der Käufer alle vom Verkäufer angebotenen und auf der Website des Verkäufers aufgelisteten Zahlungsmethoden wählen. Der Käufer garantiert dem Verkäufer, dass er die erforderlichen Berechtigungen zur Nutzung der von ihm gewählten Zahlungsmethode bei der Validierung des Bestellformulars besitzt. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jede Bestellabwicklung und Lieferung bei Ablehnung der Zahlungsgenehmigung durch offiziell akkreditierte Organisationen oder bei Nichtzahlung auszusetzen. Der Verkäufer behält sich insbesondere das Recht vor, die Lieferung oder die Ausführung einer Bestellung eines Käufers abzulehnen, der eine frühere Bestellung nicht vollständig oder teilweise bezahlt hat oder bei dem ein Zahlungsstreitfall vorliegt.
Die Zahlung des Preises erfolgt in voller Höhe am Tag der Bestellung, nach den folgenden Modalitäten: per Kreditkarte und PayPal.
Artikel 11 – Verfügbarkeit der Produkte – Rückerstattung – Rücktritt
Außer im Falle höherer Gewalt oder während der auf der Startseite der Website klar angekündigten Schließungsperioden des Online-Shops, sind die Versandzeiten, innerhalb der verfügbaren Bestände, wie unten angegeben. Die Versandzeiten beginnen ab dem Datum der Bestellbestätigung, die in der Bestätigungs-E-Mail angegeben ist.
Für Lieferungen in das französische Mutterland und nach Korsika beträgt die Frist 3 Tage ab dem Tag nach der Bestellung durch den Käufer, nach den folgenden Modalitäten: LA POSTE Colissimo, Chronopost. Spätestens beträgt die Frist 30 Werktage nach Vertragsschluss.
Für Lieferungen in die französischen Überseegebiete oder in ein anderes Land der Europäischen Union werden die Liefermodalitäten dem Käufer im Einzelfall bei der Bestellung mitgeteilt.
Im Falle der Nichterfüllung des vereinbarten Liefertermins oder der Lieferfrist muss der Käufer, bevor er den Vertrag kündigt, den Verkäufer auffordern, diesen innerhalb einer zusätzlichen angemessenen Frist zu erfüllen.
Bei Nichteinhaltung dieser neuen Frist kann der Käufer den Vertrag frei kündigen.
Der Käufer muss diese aufeinanderfolgenden Formalitäten per Einschreiben mit Rückschein oder per schriftlicher Mitteilung auf einem anderen dauerhaften Datenträger vornehmen.
Der Vertrag gilt als aufgelöst, sobald der Verkäufer die Mitteilung über den Rücktritt erhält, es sei denn, der Verkäufer hat zwischenzeitlich erfüllt.
Der Käufer kann den Vertrag jedoch sofort kündigen, wenn die oben genannten Termine oder Fristen für ihn eine wesentliche Vertragsbedingung darstellen.
In diesem Fall ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer alle gezahlten Beträge spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum der Kündigung des Vertrags zurückzuerstatten.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts wird der Käufer so schnell wie möglich informiert und hat die Möglichkeit, seine Bestellung zu stornieren. Der Käufer hat dann die Wahl, entweder die gezahlten Beträge innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungserhalt zurückzufordern oder das Produkt umzutauschen.
Artikel 12 – Liefermodalitäten
Die Lieferung versteht sich als der physische Besitzübergang oder die Kontrolle des Guts an den Verbraucher. Die bestellten Produkte werden nach den oben angegebenen Modalitäten und Fristen geliefert.
Die Produkte werden an die vom Käufer auf dem Bestellformular angegebene Adresse geliefert, der Käufer muss auf deren Richtigkeit achten. Jeder an den Verkäufer zurückgesandte Artikel aufgrund einer fehlerhaften oder unvollständigen Adresse wird auf Kosten des Käufers erneut versandt. Der Käufer kann auf Wunsch eine Rechnung an die Rechnungsadresse und nicht an die Lieferadresse senden lassen, indem er die entsprechende Option auf dem Bestellformular auswählt.
Ist der Käufer am Tag der Lieferung abwesend, hinterlässt der Zusteller eine Benachrichtigung im Briefkasten, die das Abholen des Pakets an dem angegebenen Ort und innerhalb der angegebenen Frist ermöglicht.
Wenn bei der Lieferung die Originalverpackung beschädigt, zerrissen oder geöffnet ist, muss der Käufer den Zustand der Artikel überprüfen. Wenn sie beschädigt sind, muss der Käufer das Paket unbedingt ablehnen und auf dem Lieferschein eine Vorbehaltserklärung (Paket abgelehnt, da geöffnet oder beschädigt) vermerken.
Der Käufer muss auf dem Lieferschein und in Form handschriftlicher Vorbehalte mit seiner Unterschrift jede Anomalie bezüglich der Lieferung (Schaden, fehlendes Produkt im Vergleich zum Lieferschein, beschädigtes Paket, zerbrochene Produkte…) vermerken.
Diese Prüfung gilt als durchgeführt, sobald der Käufer oder eine von ihm autorisierte Person den Lieferschein unterschrieben hat.
Der Käufer muss diese Vorbehalte dann spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Erhalt des Artikels per Einschreiben an den Spediteur bestätigen und eine Kopie dieses Schreibens per Fax oder einfachem Brief an den Verkäufer an die im Impressum der Website angegebene Adresse senden.
Müssen die Produkte an den Verkäufer zurückgesandt werden, muss innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung eine Rücksendeanforderung an den Verkäufer gestellt werden. Jede nach Ablauf dieser Frist erhobene Reklamation wird nicht akzeptiert. Die Rücksendung des Produkts wird nur akzeptiert, wenn die Produkte im Originalzustand (Verpackung, Zubehör, Anleitung…) zurückgesandt werden.
Artikel 13 – Lieferfehler
Der Käufer muss am Tag der Lieferung oder spätestens am ersten Werktag nach der Lieferung jede Reklamation über Lieferfehler und/oder Nichtübereinstimmung der Produkte in Art oder Qualität im Vergleich zu den Angaben auf dem Bestellformular beim Verkäufer einreichen. Jede nach Ablauf dieser Frist erhobene Reklamation wird abgelehnt.
Die Reklamation kann durch Kontaktaufnahme mit dem Support erfolgen.
Jede nicht gemäß den oben definierten Regeln und innerhalb der angegebenen Fristen erhobene Reklamation wird nicht berücksichtigt und entbindet den Verkäufer von jeglicher Verantwortung gegenüber dem Käufer.
Nach Eingang der Reklamation wird der Verkäufer eine Austauschnummer des/der betreffenden Produkts/Produkte zuweisen und diese per E-Mail an den Käufer senden. Ein Produktaustausch kann nur nach Zuweisung einer Austauschnummer erfolgen.
Im Falle eines Lieferfehlers oder -austauschs muss jedes auszutauschende oder zu erstattende Produkt in seiner Gesamtheit und in der Originalverpackung per Einschreiben an folgende Adresse zurückgesandt werden: 27, Boulevard d’Arras, 13004 Marseille, Frankreich.
Die Rücksendekosten trägt der Verkäufer.
Artikel 14 – Produktgarantie
Gesetzliche Konformitätsgarantie und gesetzliche Garantie für versteckte Mängel
Blackview garantiert die Konformität der Waren mit dem Vertrag und ermöglicht es dem Käufer, eine Anfrage im Rahmen der gesetzlichen Konformitätsgarantie gemäß den Artikeln L. 217-4 ff. des Verbrauchergesetzbuchs oder der Garantie für Mängel der verkauften Sache im Sinne der Artikel 1641 ff. des Zivilgesetzbuchs zu stellen. Im Falle der Inanspruchnahme der gesetzlichen Konformitätsgarantie wird daran erinnert, dass:
der Käufer eine Frist von 2 Jahren ab Lieferung der Ware hat, um zu handeln;
der Käufer zwischen der Reparatur oder dem Austausch der Ware wählen kann, vorbehaltlich der in Artikel L. 217-17 des Verbrauchergesetzbuchs vorgesehenen Kostenbedingungen;
der Käufer während der ersten 24 Monate nach Lieferung der Ware keine Beweislast für die Nichtkonformität der Ware hat.
Darüber hinaus wird daran erinnert, dass:
die gesetzliche Konformitätsgarantie unabhängig von der unten angegebenen kommerziellen Garantie gilt;
der Käufer beschließen kann, die Garantie gegen versteckte Mängel der verkauften Sache im Sinne von Artikel 1641 des Zivilgesetzbuchs anzuwenden. In diesem Fall kann er zwischen der Auflösung des Verkaufs oder einer Preisminderung gemäß Artikel 1644 des Zivilgesetzbuchs wählen.
Kommerzielle Garantie
Die verkauften Produkte sind auch durch eine kommerzielle Garantie abgedeckt, die ihre Konformität gewährleistet und die Rückerstattung des Kaufpreises, den Austausch oder die Reparatur der Waren sicherstellt. Sie deckt keine Mängel ab, die durch eine anormale oder fehlerhafte Nutzung oder durch eine Ursache außerhalb der intrinsischen Eigenschaften der Produkte verursacht werden.
Artikel 15 – Widerrufsrecht
Anwendung des Widerrufsrechts
Gemäß den Bestimmungen des Verbrauchergesetzbuchs hat der Käufer eine Frist von 14 Tagen ab dem Lieferdatum seiner Bestellung, um jeden Artikel, der ihm nicht zusagt, zurückzusenden und einen Umtausch oder eine Rückerstattung ohne Strafe zu verlangen, mit Ausnahme der Rücksendekosten, die zu Lasten des Käufers gehen.
Die Rücksendungen müssen im Originalzustand und vollständig (Verpackung, Zubehör, Anleitung…) erfolgen, um eine Wiedervermarktung im Neuzustand zu ermöglichen, begleitet von der Kaufrechnung.
Beschädigte, verschmutzte oder unvollständige Produkte werden nicht zurückgenommen.
Das Widerrufsrecht kann online mit dem auf dieser Website verfügbaren Widerrufsformular ausgeübt werden. In diesem Fall wird dem Käufer sofort eine Empfangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt. Jede andere Art der Widerrufserklärung wird akzeptiert. Sie muss eindeutig sein und den Willen zum Widerruf zum Ausdruck bringen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der oben genannten Frist werden der Preis des/der gekauften Produkte(s) und die Lieferkosten erstattet.
Die Rücksendekosten trägt der Käufer.
Der Umtausch (vorbehaltlich Verfügbarkeit) oder die Rückerstattung erfolgt innerhalb von 14 Tagen, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der vom Käufer zurückgesandten Produkte durch den Verkäufer.
Ausnahmen
Gemäß Artikel L221-28 des Verbraucherschutzgesetzes kann das Widerrufsrecht nicht für Verträge ausgeübt werden:
zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, die außerhalb der Kontrolle des Unternehmers liegen und die während der Widerrufsfrist auftreten können;
zur Lieferung von Waren, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt oder eindeutig personalisiert wurden;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
zur Lieferung von Waren, die nach der Lieferung vom Verbraucher entsiegelt wurden und aus Hygiene- oder Gesundheitsschutzgründen nicht zurückgegeben werden können;
zur Lieferung von Waren, die nach der Lieferung und aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Artikeln vermischt wurden;
zur Lieferung von alkoholischen Getränken, deren Lieferung auf mehr als dreißig Tage verschoben ist und deren Wert bei Vertragsschluss von Schwankungen auf dem Markt abhängt, die außerhalb der Kontrolle des Unternehmers liegen;
zu dringenden Reparatur- oder Wartungsarbeiten, die beim Verbraucher zu Hause durchgeführt und ausdrücklich von ihm verlangt werden, beschränkt auf die unbedingt notwendigen Ersatzteile und Arbeiten, um der Dringlichkeit abzuhelfen;
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die vom Verbraucher nach der Lieferung entsiegelt wurden;
zur Lieferung einer Zeitung, einer Zeitschrift oder eines Magazins, außer bei Abonnementverträgen für diese Publikationen;
zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, deren Ausführung nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und Verzicht auf sein Widerrufsrecht begonnen wurde.
Artikel 16 – Höhere Gewalt
Alle Umstände, die außerhalb des Einflusses der Parteien liegen und die normale Erfüllung ihrer Verpflichtungen verhindern, werden als Ursachen für die Befreiung von den Verpflichtungen der Parteien angesehen und führen zu ihrer Aussetzung.
Die Partei, die sich auf die oben genannten Umstände beruft, muss die andere Partei unverzüglich über deren Eintritt sowie deren Wegfall informieren.
Als Fälle höherer Gewalt gelten ausdrücklich alle unwiderstehlichen, von den Parteien unabhängigen, unvorhersehbaren, unvermeidlichen und von den Parteien nicht zu verhindernden Tatsachen oder Umstände, trotz aller vernünftigerweise möglichen Anstrengungen. Ausdrücklich als Fälle höherer Gewalt oder zufälliger Fälle gelten insbesondere Blitzschlag, der Ausfall von Telekommunikationsnetzen oder Schwierigkeiten mit externen Telekommunikationsnetzen der Kunden.
Die Parteien werden sich treffen, um die Auswirkungen des Ereignisses zu prüfen und die Bedingungen zu vereinbaren, unter denen die Vertragserfüllung fortgesetzt wird. Wenn der Fall höherer Gewalt länger als drei Monate andauert, können die vorliegenden allgemeinen Bedingungen von der benachteiligten Partei gekündigt werden.
Artikel 17 – Geistiges Eigentum
Der Inhalt der Website bleibt Eigentum des Verkäufers, der alleinige Inhaber der Rechte an geistigem Eigentum an diesem Inhalt ist.
Die Käufer verpflichten sich, diesen Inhalt nicht zu verwenden; jede vollständige oder teilweise Vervielfältigung dieses Inhalts ist strengstens untersagt und kann einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellen.
Artikel 18 – Datenschutz und Freiheit
Die vom Käufer angegebenen personenbezogenen Daten sind zur Bearbeitung seiner Bestellung und zur Erstellung der Rechnungen erforderlich.
Sie können an die Partner des Verkäufers weitergegeben werden, die mit der Ausführung, Bearbeitung, Verwaltung und Bezahlung der Bestellungen beauftragt sind.
Die Verarbeitung der über die Website Blackview übermittelten Informationen wurde bei der CNIL gemeldet.
Der Käufer hat das Recht, jederzeit auf die ihn betreffenden Informationen zuzugreifen, diese zu ändern, zu berichtigen und zu widersprechen. Dieses Recht kann unter den auf der Website Blackview festgelegten Bedingungen und Modalitäten ausgeübt werden.
Artikel 19 – Teilweise Ungültigkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Bedingungen ungültig sein oder aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder nach einer endgültigen Entscheidung eines zuständigen Gerichts für ungültig erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang in Kraft.
Artikel 20 – Verzicht
Das Versäumnis einer der Parteien, einen Verstoß der anderen Partei gegen eine der in diesen allgemeinen Bedingungen genannten Verpflichtungen geltend zu machen, darf nicht als Verzicht auf die betreffende Verpflichtung für die Zukunft ausgelegt werden.
Artikel 21 – Titel
Im Falle von Auslegungsschwierigkeiten zwischen einem der im Kopf der Klauseln aufgeführten Titel und einer der Klauseln selbst, werden die Titel als nicht existent erklärt.
Artikel 22 – Vertragssprache
Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen sind in französischer Sprache verfasst. Falls sie in eine oder mehrere Fremdsprachen übersetzt werden, hat im Streitfall nur der französische Text Gültigkeit.
Artikel 23 – Mediation
Der Käufer kann im Streitfall auf eine herkömmliche Mediation zurückgreifen, insbesondere bei der Kommission für Verbrauchermediation oder bei bestehenden sektoriellen Mediationsstellen, oder auf jede andere alternative Methode zur Beilegung von Streitigkeiten (z.B. Schlichtung).
Artikel 24 – Anwendbares Recht
Diese allgemeinen Bedingungen unterliegen dem französischen Recht. Zuständiges Gericht ist das Gericht erster Instanz für Streitigkeiten mit einem Streitwert von bis zu 10.000 € oder das Landgericht für Streitigkeiten mit einem Streitwert von über 10.000 €.
Dies gilt sowohl für materielle als auch für formelle Regeln. Im Falle von Streitigkeiten oder Ansprüchen wendet sich der Käufer vorrangig an den Verkäufer, um eine gütliche Lösung zu finden.
Anhänge
Verbraucherschutzgesetz
Artikel L. 217-4: „Der Verkäufer liefert eine Ware, die dem Vertrag entspricht, und haftet für Konformitätsmängel, die zum Zeitpunkt der Lieferung bestehen.
Er haftet auch für Konformitätsmängel, die sich aus der Verpackung, der Montageanleitung oder der Installation ergeben, wenn diese ihm vertraglich auferlegt wurde oder unter seiner Verantwortung durchgeführt wurde.“
Artikel L. 217-5: „Die Ware entspricht dem Vertrag:
1° Wenn sie für den normalerweise erwarteten Gebrauch einer ähnlichen Ware geeignet ist und gegebenenfalls:
wenn sie der Beschreibung des Verkäufers entspricht und die Eigenschaften aufweist, die dieser dem Käufer in Form eines Musters oder Modells präsentiert hat;
wenn sie die Eigenschaften aufweist, die ein Käufer unter Berücksichtigung der öffentlichen Erklärungen des Verkäufers, des Herstellers oder seines Vertreters, insbesondere in der Werbung oder auf der Etikettierung, erwarten kann;
2° Oder wenn sie die von den Parteien gemeinsam festgelegten Merkmale aufweist oder für jeden besonderen vom Käufer gesuchten Verwendungszweck geeignet ist, der dem Verkäufer zur Kenntnis gebracht wurde und den dieser akzeptiert hat.“
Artikel L. 217-6: „Der Verkäufer ist nicht an die öffentlichen Erklärungen des Herstellers oder seines Vertreters gebunden, wenn er nachweist, dass er diese nicht kannte und vernünftigerweise nicht kennen konnte.“
Artikel L. 217-7: „Konformitätsmängel, die innerhalb von vierundzwanzig Monaten nach Lieferung der Ware auftreten, werden bis zum Beweis des Gegenteils als zum Zeitpunkt der Lieferung bestehend vermutet. Für gebrauchte Waren beträgt dieser Zeitraum sechs Monate. Der Verkäufer kann diese Vermutung widerlegen, wenn sie mit der Art der Ware oder dem geltend gemachten Konformitätsmangel unvereinbar ist.“
Artikel L. 217-8: „Der Käufer hat das Recht, die Konformität der Ware mit dem Vertrag zu verlangen. Er kann jedoch die Konformität nicht anfechten, indem er einen Mangel geltend macht, den er kannte oder nicht ignorieren konnte, als er den Vertrag abschloss. Gleiches gilt, wenn der Mangel in den vom Käufer selbst gelieferten Materialien begründet ist.“
Artikel L. 217-9: „Im Falle eines Konformitätsmangels wählt der Käufer zwischen der Reparatur und dem Ersatz der Ware. Der Verkäufer kann jedoch nicht nach der Wahl des Käufers vorgehen, wenn diese Wahl im Vergleich zur anderen Möglichkeit offensichtlich unverhältnismäßige Kosten verursacht, unter Berücksichtigung des Wertes der Ware oder der Bedeutung des Mangels. In diesem Fall ist er verpflichtet, soweit möglich, nach der vom Käufer nicht gewählten Methode zu verfahren.“
Artikel L. 217-10: „Wenn die Reparatur und der Ersatz der Ware unmöglich sind, kann der Käufer die Ware zurückgeben und den Preis erstattet bekommen oder die Ware behalten und einen Teil des Preises erhalten. Diese Möglichkeit besteht auch: 1° Wenn die geforderte, vorgeschlagene oder vereinbarte Lösung gemäß Artikel L. 217-9 nicht innerhalb eines Monats nach der Reklamation des Käufers umgesetzt werden kann; 2° Oder wenn diese Lösung nicht ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Käufer ausgeführt werden kann, unter Berücksichtigung der Art der Ware und des vom Käufer gesuchten Verwendungszwecks. Die Aufhebung des Verkaufs kann jedoch nicht ausgesprochen werden, wenn der Konformitätsmangel geringfügig ist.“
Artikel L. 217-11: Die Anwendung der Bestimmungen der Artikel L. 217-9 und L. 217-10 erfolgt ohne Kosten für den Käufer. Diese Bestimmungen hindern nicht an der Zuerkennung von Schadensersatz.
Artikel L. 217-12: „Die aus dem Konformitätsmangel resultierende Klage verjährt nach zwei Jahren ab Lieferung der Ware.“
Artikel L. 217-13: „Die Bestimmungen dieses Abschnitts berauben den Käufer nicht des Rechts, die aus den Artikeln 1641 bis 1649 des Bürgerlichen Gesetzbuchs resultierende Klage wegen versteckter Mängel oder jede andere vertragliche oder außervertragliche Klage, die ihm gesetzlich zusteht, auszuüben.“
Artikel L. 217-14: „Der Rückgriff kann vom Endverkäufer gegen die aufeinanderfolgenden Verkäufer oder Zwischenhändler und den Hersteller der beweglichen Sache gemäß den Grundsätzen des Bürgerlichen Gesetzbuchs ausgeübt werden.“
Artikel L. 217-15: „Die kommerzielle Garantie bezieht sich auf jede vertragliche Verpflichtung eines Fachmanns gegenüber dem Verbraucher, den Kaufpreis zu erstatten, die Ware zu ersetzen oder zu reparieren oder eine andere Dienstleistung im Zusammenhang mit der Ware zu erbringen, zusätzlich zu seinen gesetzlichen Verpflichtungen zur Gewährleistung der Konformität der Ware.
Die kommerzielle Garantie wird schriftlich festgehalten, und ein Exemplar wird dem Käufer ausgehändigt.
Der Vertrag legt den Inhalt der Garantie, die Bedingungen ihrer Inanspruchnahme, ihren Preis, ihre Dauer, ihren räumlichen Geltungsbereich sowie den Namen und die Adresse des Garanten fest.
Darüber hinaus wird klar und präzise darauf hingewiesen, dass der Verkäufer unabhängig von der kommerziellen Garantie weiterhin zur gesetzlichen Gewährleistung der Konformität gemäß den Artikeln L. 217-4 bis L. 217-12 und der Gewährleistung für versteckte Mängel gemäß den Artikeln 1641 bis 1648 und 2232 des Bürgerlichen Gesetzbuchs verpflichtet bleibt.
Die Bestimmungen der Artikel L. 217-4, L. 217-5, L. 217-12 und L. 217-16 sowie Artikel 1641 und der erste Absatz des Artikels 1648 des Bürgerlichen Gesetzbuchs werden im Vertrag vollständig wiedergegeben.
Bei Nichteinhaltung dieser Bestimmungen bleibt die Garantie gültig. Der Käufer ist berechtigt, sich darauf zu berufen.“
Artikel L. 217-16: „Wenn der Käufer während der kommerziellen Garantie, die ihm beim Kauf oder bei der Reparatur einer beweglichen Sache gewährt wurde, vom Verkäufer eine Instandsetzung verlangt, wird jede Stillstandszeit von mindestens sieben Tagen zur noch verbleibenden Garantiezeit hinzugerechnet.
Diese Frist beginnt mit der Aufforderung des Käufers zur Intervention oder mit der Bereitstellung der Sache zur Reparatur, falls diese Bereitstellung nach der Aufforderung zur Intervention erfolgt.“
Bürgerliches Gesetzbuch
Artikel 1641: „Der Verkäufer ist verpflichtet, für versteckte Mängel der verkauften Sache zu haften, die sie für den vorgesehenen Gebrauch ungeeignet machen oder diesen Gebrauch so beeinträchtigen, dass der Käufer sie nicht erworben hätte oder einen geringeren Preis gezahlt hätte, wenn er sie gekannt hätte.“
Artikel 1648: „Die Klage wegen versteckter Mängel muss vom Käufer innerhalb von zwei Jahren nach Entdeckung des Mangels erhoben werden. Im Fall des in Artikel 1642-1 vorgesehenen Falls muss die Klage innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verkäufer von den Mängeln oder offensichtlichen Konformitätsmängeln entlastet werden kann, eingereicht werden.“
